Auf dieser Seite informieren wir über aktuelle kommunalpolitische Themen

Krämermarkt Blumberg Mai 2024

 

Kandidaten der Freien Liste diskutierten mit den Bürgern über kommunale Probleme und Projekte.


Danke für die Anregungen, hat Spaß gemacht!

Wir wollen uns informieren über die Vorhaben, Probleme und Wünsche in den Teilorten. Deshalb besuchten die Kandidaten und Kandidatinnen der Freien Liste die Teilorte am

Freitag, 03.05. und Samstag 04.05.

 

Unser Dank gilt den Ortsvorstehern und Ortsvorsteherinnen und den vielen Einwohnern, dass sie sich die Zeit genommen haben, ihre Anliegen vorzubringen und mit uns zu diskutieren!

13. April 2024

 

Stadträte der Freien Liste engagieren sich für ein sauberes Blumberg!

Helmut Mirowsky, Hannes Jettkandt und Rainer Gradinger helfen bei der

 

STADTPUTZETE in Blumberg!

Gemeinderatssitzung im März 24

 

Verkehrsplanung Achdorfer Straße Schulcampus

 

Der Gemeinderat sprach sich einstimmig dafür aus, den Bereich vor dem Schulcampus als verkehrsberuhigte Zone weiterzuplanen!

 

Verkehr in beide Richtung bleibt möglich, Hopp on/Hopp off -Bereiche werden nicht speziell ausgewiesen oder eingerückt!

Gemeinderatssitzung am 20.05.2022

Weiteres Vorgehen "Achdorfer Wehr"

 


Die Freie Liste spricht sich dafür aus, die Ausschreibung für eine Wasserkraftanlage vorzubereiten.

Hier unsere Begründung:

 

Der Gemeinderat und der Ortschaftsrat Achdorf beschäftigen sich schon viele Jahre mit dem Thema, wie es mit dem Achdorfer Wehr weitergehen soll, denn die Durchlässigkeit des Gewässers muss hergestellt werden.

Manche erinnern sich noch daran, dass erste Planungen den Bau eines Wasserkraftwerks vorsahen, um regenerative Energie zu erzeugen und die Durchgängigkeit mit Hilfe einer Fischtreppe sicherzustellen. Dies führte zur Gründung des Badischen Bundes mit einem Bürgerentscheid, der sich mit knapper Mehrheit für den Bau eines Kraftwerkes aussprach mit Beteiligung der Talbewohner bei den Planungen. Das Vorhaben war nicht von Erfolg gekrönt, die Durchgängigkeit sollte nun durch den Bau einer rauen Rampe hergestellt werden, zu immer mehr steigenden, immensen Kosten.

Bis heute ist viel Wassser die Wutach runtergeflossen, wir stehen wieder dort, wo wir vor nahezu 20 Jahren auch schon waren. Wir befürworten die Vorbereitung der Ausschreibung für den Bau einer Wasserkraftanlage. Wir sind einmal im Kreis gefahren und hoffen, jetzt eine Ausfahrt zu finden, die sowohl die Durchgängigkeit herstellt als auch regenetativ Energie erzeugen kann. Wenn man nach vielen Jahren wieder am Ausgangspunkt angekommen ist, hat dieser sich verändert. Klimawandel, Klimaneutralität, weg von fosssilen Brennstoffen, Energieunabhängigkeit sind heute Themen, die in der Gesellschaft angekommen sind. Energiegewinnung durch Wasserkraft an der Wutach kann dazu einen Beitrag leisten. Wir sind uns bewusst, dass jeder Eingriff in ein bestehendes Ökosystem Auswirkungen haben wird. Keine Art der Energiegewinnung ist vollkommen frei von, um einen medizinischen Terminus zu verwenden, Nebenwirkungen. Diese Nebenwirkungen einer Wasserkraftanlage zu bewerten, ist Aufgabe von Fachleuten, die im Genehmigungsprozess gehört werden.

Und zum Schluss: Das Vorhaben kann nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger im Tal hinweg beschlossen werden, sind sie doch direkte Nachbarn einer möglichen Wasserkraftanlage. Deshalb muss die Öffentlichkeit beteiligt werden, damit nicht im Trüben gefischt wird, sondern transparent informiert und diskutiert wird.

 

Neubaugebiet Kirchberg II Hondingen

In der Gemeinderatssitzung im Januar 22 beschloss der GR, in Hondingen, wie geplant, 15 Bauplätze zu erschließen. Zur Diskussion stand eine Erhöhung der Bauplatzzahl auf 18.

Unsere Argumentation für 15 Bauplätze als Downlaod!

Hondingen Kirchberg II.docx
Microsoft Word-Dokument [12.7 KB]

Erneuter Unfall im Dezember 2021 an der Kreuzung Tevesstraße/Leo-Wohleb-Straße/ Tunnelweg!!

Gemeinderatssitzung am 23.09.21

 

Das Jugendreferat erhält neue Räumlichkeiten, bis der Schulcampus fertiggestellt ist und die mobilen Klassenzimmer bezogen werden können.

 

Lesen Sie die Berichterstattung im Schwarzwälder Bote

 

Die Baulandpreise für die verbliebenen Bauplätze in Blumberg wurden auf 150 € pro Quadratmeter angehoben. Auf Antrag der Freien Liste wurde die Erhöhung auf den 01.04.22 festgelegt. Damit werden die Baulandpreise marktüblich gestaltet, Kaufinteressenten haben sechs weitere Monate die Möglichkeit, noch zum reduzierten Preis zu kaufen.

Lesen Sie die Berichterstattung im Schwarwälder Bote

Tragwerkskonstruktion des neuen Schulgebäudes

Endgültige Entscheidung in der Gemeinderatssitzung am 29.04.2021

 

Umweltfreundliches, klimafreundliches Bauen mit viel Holz in Blumberg! Vorbildfunktion der Stadt - das war unser Ziel, als der Gemeinderat zweimal im Jahr 2020 für die Hybridbauweise votierte.

Leider mussten wir aus finanziellen Gründen den Beschluss revidieren und nun in der Betonbauweise weiterplanen. Explodierende Holzkosten und damit steigende Baukosten in der geplanten Variante sorgten auch bei der Freien Liste für ein Umdenken!

Das ist nicht leicht gefallen!

Lesen Sie die ausführliche Begründung!

 

Hybrid.docx
Microsoft Word-Dokument [65.9 KB]

Erneuter Unfall auf der Kreuzung Tevesstraße/Leo-Wohleb-Straße/Tunnelweg

 

Am 27.04.2021 ereignete sich wieder ein Verkehrsunfall an der Kreuzung in Blumberg!

Lesen Sie den Bericht im Schwarzwälder Bote

Hybridbauweise des neuen Schulgebäudes bleibt in der Diskussion

 

In der Gemeinderatssitzung im März 2021 stimmte die Mehrheit des Gemeinderates für Architekten-Mehrkosten, die wg. der anspruchsvolleren Bauweise anfallen.

Bei der Entscheidung für die Hybridvariante hätten wir gerne auch im Vorfeld diese Mehrkosten von Seiten der Architekten thematisiert gehabt. Die CDU-Fraktion konnte sich mit einer reinen Betonbauweise in zwei Abstimmungen 2019 und 2020 nicht durchsetzen. Bei der Abstimmung über die den Architekten zustehenden Honorarmehrkosten  stimmte die CDU-Fraktion erneut dagegen.

Lesen Sie die ausführliche Begründung der CDU im Schwarzwälder Boten

https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.blumberg-gemeinderat-diskutiert-ueber-neue-hybridbauweise.f1be68c8-b9c4-4a30-9ed8-4c5a5eb143a7.html

 

Dazu drei Anmerkungen:

1. Unseres Wissens hatte der Vorschlag, sog. Mitfahrbänkle zu installieren, nichts mit der CO2-Reduzierung zu tun. Sie waren als zusätzliches Angebot für Menschen gedacht, die nicht über ein eigenes Fahrzeug verfügen. Mit Klimaschutz hat das nichts zu tun!
2. Nicht nachvollziehen können wir die Aufrechnung der CO2- Einsparung mit den Kosten für Verschmutzungszertifikate im Jahre 2025. CO2- Emmissionen müssen reduziert werden, indem CO2 so wenig wie möglich produziert wird. CO2 ist zu vermeiden, nicht zu bezahlen.

3. Ja, die Mehrkosten des Baus belasten den städtischen Haushalt, aber sicherlich nicht für Generationen. 
Der Co2-Ausstoß unserer Generation jedoch belastet das Leben der kommenden Generationen, nicht nur bei uns!
 

Und eine Anmerkung zum Schluss: Wenn zweimal mit der Mehrheit des Gemeinderates eine Entscheidung gefällt wurde, dann ist es schwer nachvollziehbar, bei allen notwendigen Folgeentscheidungen diese weiterhin nicht mitzutragen.

Kann sich der Gemeinderat darauf freuen, dass die CDU-Fraktion in 40 Jahren, wenn eine Sanierung der Holzfassade vielleicht ansteht, dagegen stimmt, weil man sich ja damals schon gegen diese Bauweise ausgesprochen hatte?????

Haushaltsberatungen im Dezember 2020

Die CDU-Fraktion brachte kurzfristig den Antrag ein, die Jugendförderung für Vereine wegen Corona um 50 Prozent zu erhöhen und den Vereinen eine Hallenmiete in den Jahren 2021 bis 2023 zu erlassen.

Die Freie Liste sprach sich gegen eine Erhöhung der Förderung und den Erlass einer Hallenmiete aus.

Lesen Sie unsere ausführliche Begründung!

Der Gemeinderat stimmte knapp mit 12:10 Stimmen für die Erhöhung der Jugendförderung, der Erlass einer Hallenmiete wurde abgelehnt.

Coronaantrag CDU-Stellungnahme.docx
Microsoft Word-Dokument [48.7 KB]

Neubau der Grundschule

Mit der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause brachte der Rat den Neubau der Grundschule weiter voran.

Die Kostenberechnungen wurden vorgelegt, Bauanträge können vorbereitet und Schulbauförderung bantragt werden!

Lesen Sie die Berichterstattung im Schwarzwälder Bote

Schulverbund Realschule-Werkrealschule in der Diskussion

 

Der in der Gemeinderatssitzung im Juni beschlossene Schulverbund zwischen Realschule und Werkrealschule sorgt in Blumberg für Diskussionen, da sich zwischenzeitlich der Gesamtelternbeirat aller Blumberger Schulen und die Schulleiter gegen einen solchen Verbund ausgeprochen haben.

Deshalb sehen wir es als notwendig an, die Position der Freien Liste, die sich geschlossen für den Verbund aussprach, noch einmal deutlich zu machen.

Lesen Sie die ausführliche Begründung unserer Meinung als Download!

Warum ein Schulverbund Realschule-Werkrealschule der richtige Weg ist!
Schulverbund.docx
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Gemeinderatssitzung am 25.06.2020

 

Digitale Ausstattung der Klassenzimmer der Realschule

 

Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag des HFA vom Februar, alle 18 Klassenzimmer der Realschule mit digitalen Tafeln, einem Medienpult und einem Notebook auszustatten.

Die Zeit der Kreidetafeln in der Schule gehört damit bald der Vergangenheit an. Unterrichtsinhalte können zukünftig digital bearbeitet und präsentiert werden.

 

Gleichzeitig beschafft die Stadt mobile Endgeräte für alle Blumberger Schulen zur Ausleihe für Schülerinnen und Schüler, die während des Home-Schooling-Zeitraums zu Hause nicht über ein entsprechendes Gerät verfügen.

Aufgrund des Sofortausstattungsprogramms des Landes können diese Geräte beschafft werden. Dafür stehen der Stadt ca 86 000 € zur Verfügung.

 

Lesen Sie die Berichterstattung im Schwarzwälder Bote

Sondersitzung des Gemeinderates am 16.06.2020 

Nur ein Tagesordnungspunkt:

Öffnet die Stadt das Panoramabad im Jahr 2020 unter Coronabedingungen????

 

Mit großer Mehrheit und allen Stimmen der Freien Liste wurde beschlossen, das Bad zu öffnen!

Lesen Sie Stichpunkte unserer Begründung im Worddokument!

Hier die Berichterstattung im Schwarzwälder Bote

Öffnung Panoramabad.docx
Microsoft Word-Dokument [124.0 KB]

Gemeinderatssaitzung 28.0.2020

Tragwerkskonstruktion des neuen Grundschulgebäudes

 

Die CDU-Fraktion hatte den Antrag gestellt, aufgrund vorhersehbarer Mindereinnahmen im Haushalt wegen Corona, die Tragwerkskonstruktion des neuen Grundschulgebäudes noch einmal zu beraten und die reine Betonbauweise zu beschließen. Bei der Beratung im Februar unterlag die CDU-Fraktion denkbar knapp mit 12:13 Stimmen!

Dieser Antrag wurde mehrheitlich (13:11 Stimmen) durch die anderen Fraktionen abgelehnt. 

Begründung auf den Punkt gebracht: nachhaltige, klimaschützende Bauweise gegen günstigere, jedoch klimaschädlichere Bauweise.

Die Argumentation der FL finden Sie weiter unten auf dieser Seite!

Lesen Sie die Berichterstattung im Südkurier!

Gemeinderatssitzung am 28.05.2020

Schulverbund Realschule- Werkrealschule

 

Der Gemeinderat beschloss fast einstimmig die Auflösung des Schulverbundes Grundschule-Werkrealschule und die Einrichtung eines Schulverbundes Realschule-Werkrealschule!

Damit wachsen die beiden Sekundarschulen nicht nur räumlich im Schulcampus zusammen, sondern der Schulverbund bietet die Chance, die Werkrealschule am Standort Blumberg langfristig zu sichern. Werkrealschule und Realschule werden organisatorisch unter einer Schulleitung geführt, Realschüler und Werkrealschüler werden weiterhin in getrennten Klassen nach ihrem Leistungsvermögen und ihren pädagogischen Anforderungen gefördert. Eine Lösung, die beide Schularten stärkt!

Lesen Sie die Berichterstattung im Schwarzwälder Bote

03.03.2020

Verkehrsführung im Bereich des zukünftigen Schulcampus! 
Zu dieser Thematik trafen sich die Stadträte Helmut Mirowsky, Rainer Gradinger, Stefan Zürcher, Bodo Schreiber, Hannes Jettkandt und Stadträtin Conny Hahn der FL vor Ort, um ein Konzept zum Thema zu entwickeln. Klare Vorstellungen macht man sich am besten, wenn man die Verkehrssituation nicht nur an Plänen, sondern direkt vor Ort betrachtet.

 

Die Freie Liste entwickelte Vorschläge für die kommende Gemeinderatssitzung, wie die Verkehrsführung am Campus in Zukunft aussehen könnte.

Hier unsere Vorschläge als Download

 

Vorschläge Verkehrsführung Schulcampus M[...]
Microsoft Word-Dokument [143.0 KB]

Beschlüsse in der Gemeinderatssitzung am 14.05.2020

 

Die Vorschläge der Freien Liste fanden Zustimmung. Der Hopp/ On - Hopp / Off -Bereich wird in der Achdorfer Straße vor dem Haupteingang des neuen Grundschulgebäudes realisiert. Die Bushaltestellen werden eingerückt und optimiert. 
Eine Einbahnstrasse wird nicht eingerichtet. Als verkehrsberuhigende Maßnahme wird der verkehrsberuhigte Bereich, der in Kehr ob der Kehr schon besteht, auf die Achdorfer Straße von der Kreuzung Uchbahnstraße bis zur Einmündung Goethestrasse ausgeweitet.

 

Verkehrsregelungen im Bereich Kehr ob der Kehr, die keine Baumaßnahmen darstellen, werden zurückgestellt. Wenn die Pflegeeinrichtungen in Betrieb sind, soll das Verkehrsaufkommen und der Verkehrsfluss beobachtet, analysiert und mit den Betreibern der Einrichtungen bei Bedarf optimiert werden.

 

Die beschlossenen Maßnahmen gewährleisten, dass die KFZ-Geschwindigkeit vor dem Campus deutlich reduziert wird und die Achdorfer Straße weiterhin in beide Richtung befahrbar bleibt! 

 

 

Lesen Sie die Berichterstattung im Schwarzwälder Bote

Eine Korrektur ist anzufügen: Im Bericht steht, dass zu Zeiten vor und nach Unterrichtsbeginn bzw. -ende höchstens 5 Fahrzeuge pro Minute die Straße befahren würden. Das wurde so nicht gesagt, sondern dass durchschnittlich 5 Fahrzeuge pro Minute in der Achdorfer Straße vor den Schulen unterwegs seien!

Gemeinderatssitzung am 13.02.2020

Der Gemeinderat beriet und beschloss über die Materialkontruktion des neu zu erstellenden Gebäudes für die Grundschule, die Weiherdammschule und die Mensa.

Die Architekten favorisierten eine Hybridlösung aus Beton und Holz.

Nachdem die CDU-Fraktion ihren Antrag, das Gebäude in Massivbauweise zu erstellen, zurückgezogen hatte, stellte die Freie Liste den Antrag, das Gebäude in der vorgeschlagenen Hybridbauweise zu erstellen, unabhängig von der Gewährung eines Zuschusses für diese innovative Bauweise. Wir wolllten eine klimafreundliche Bauweise nicht von Zuschüssen abhängig machen.

Der Gemeinderat sprach sich denkbar knapp mit 13:12 Stimmen für unseren Antrag aus.

Lesen Sie die ausführliche Begründung für die Hybridlösung!

Argumentation Hybrid-Bauweise.docx
Microsoft Word-Dokument [139.7 KB]

Die Freie Liste unterstützt wieder Blumberg on ICE! 
Am 24.01. und am 07.02.waren wir wieder aktiv und sorgten für die Bewirtung der Eisbahnbesucher! 
Viel los, viel Spaß, viel Blumberg leben  und erleben!

Erneuter Unfall auf der Kreuzung Tevesstraße/Leo-Wohleb-Straße/Tunnelweg

Wer wissen will, wie oft es dort zu einem Unfall kommt, scrolle bitte auf dieser Seite nach unten!

Bild aus dem Südkurier vom 11.12.2019

Gemeinderatssitzung am 21.11.2019

Der Feuerwehrbedarsplan war ein wichtiges Thema bei dieser Sitzung. Die FFW hat ein Hubrettungsfahrzeug in den Bedarsplan aufgenommen, das im Jahr 2021 beschafft werden soll. Darüber wird in den Haushaltsberatungen am 26.11. entschieden. Unsere Fraktion hat im Rahmen der Beratungen zum Feuerwehrbedarfsplan angekündigt, sich mehrheitlich gegen die Beschaffung der sog. Drehleiter auszusprechen.

Lesen Sie hier die ausführliche Begründung für die Ablehnung:

Hubrettungswagen-Argumentation.docx
Microsoft Word-Dokument [131.2 KB]

Lesen Sie auch einen Leserbrief im Südkurier zur Thematik

Leserbrief

Anträge der Freien Liste in der Gemeinderatssitzung am 26.11.2019

 

Wie sieht es mit der hausärztlichen Versorgung in Blumberg in den kommenden Jahren aus?

Ist es möglich, in den Ortsteilen Bauland auszuweisen?

Lesen Sie unsere Anträge!

Antrag Hausärztliche Versorgung.docx
Microsoft Word-Dokument [137.5 KB]
Antrag FL Bauland (1).pdf
PDF-Dokument [1.2 MB]

Gemeinderatssitzung am 14.10.2019

Der Schulcampus nimmt konkrete Formen an!
In der Sitzung stimmte der Gemeinderat für das weitere konkrete Vorgehen:

Neubau der Grundschule mit Mensa und Ganztagesbereich unter Einbeziehung der Weiherdammschule!
Nach Fertigstellung und Umzug Sanierung der Eichbergschule für die HS/ WRS und fehlende Räumlichkeiten der Realschule!

Diesen Vorschlag für die Schulentwicklung in Blumberg legte die Freie Liste schon zu Beginn der Diskussion im Jahr 2013 vor!
Scrollen Sie auf diese Seite weit nach unten. Dort finden Sie unsere Vorschläge!

Wir freuen uns, dass unsere Vorschläge nahezu identisch umgesetzt werden.
 

Konstituierende Sitzung des Gemeinderats am 11.07. 2019

 

Stadtrat Zorbach beantragte, die Zahl der Ausschussmitglieder auf 11 zu erhöhen und ihm den 11. Sitz zuzugestehen!

Hier die Stellungnahme der Fraktion zum Antrag, der keine Zustimmung fand:

 

Ich beziehe meine Ausführungen auf den soeben gestellten Antrag, aber auch auf die Presseartikel im Vorfeld. Dabei wurde formuliert, dass die vorgesehene Besetzung der Ausschüsse nicht dem Demokratieverständnis Herrn Zorbachs und der Wählerinnen und Wähler entspräche.

Wir fragen uns, welches Demokratieverständnis dieser Aussage zugrunde liegt.

Nehmen wir die Fakten:

Die Liste Zorbach erhielt 2,9 Prozent der abgegebenen Stimmen und erreichte einen Sitz im Gemeinderat. Dieser setzt sich aus 27 Räten zusammen. Zur effizienten Arbeitsweise werden Ausschüsse gebildet. Laut Hauptsatzung bilden 10 Räte einen Ausschuss. Für die Besetzung der Ausschüsse werden die Sitze der Fraktionen zugrunde gelegt. Das heißt für die CDU 11, die Freie Liste 9, die SPD und FDP jeweils 3 Sitze, die Liste Zorbach 1 Sitz. Diese Sitzzahlen werden auf 10 Sitze heruntergebrochen.

Die Liste Zorbach hat nach dem Auszählverfahren nach Lague-Schepers kein Anrecht auf einen Ausschusssitz, selbst dann nicht, wenn die Sitzzahl in den Ausschüssen erhöht würde.

Das entspricht absolut dem Wahlergebnis und damit dem Willen der Bürgerinnen und Bürger Blumbergs.

Jede andere Besetzung würde den Wählerwillen missachten und konterkarieren, erhielt die Liste Zorbach mit knapp drei Prozent der abgegebenen Stimmen die gleiche Anzahl an Ausschusssitzen wie die SPD und die FDP-Fraktion, die allerdings um die 10 Prozent Stimmenanteil aufweisen.

Deshalb noch einmal: Wir können nicht nachvollziehen, was an der Ausschussbesetzung demokratisch fragwürdig sein sollte. Wie der Gemeinderat die Ausschüsse besetzt, entspricht absolut demokratischen Regeln und dem Wahlergebnis.

Alles andere sind verständliche, persönliche Wünsche und Vorstellungen, die jedoch nach unserem Demokratieverständnis keine Berücksichtigung finden dürfen, wenn wir das Wahlergebnis, was wir tun, respektieren und umsetzen.

Auch verstehen wir nicht, dass ein Sitz in den Ausschüssen Voraussetzung dafür sein soll, sich zum Wohle der Bürger einzusetzen. Dieser Einsatz wäre ja dann auch allen Ratsmitgliedern verwehrt, die keinen Sitz im Ausschuss haben, und das sind pro Ausschuss weit mehr als 50 Prozent.

Es ist für uns auch nicht verstehbar, wie man aus der Ausschussbesetzung den Schluss ziehen kann, dass die Gemeinderatsmitglieder und der Bürgermeister Herrmann Zorbach mundtot machen wollen.

Wir alle wissen, dass Herr Zorbach gewiss nicht mundtot zu machen ist, das war auch nie die Absicht und wird auch nie die Absicht sein.

Und eine Bemerkung zum Schluss: Von Mobbing zu reden, wenn man bei der Umsetzung des Wahlergebnissen und

der Besetzung der Ausschüsse nicht zu berücksichtigen ist, ist absolut unverständlich.

 

Berichterstattung im Südkurier

Gemeinderatssitzung am 11.04.2019

Stadtrat H. Zorbach beantragte, die Zahlungen an die Fraktionen ( Auslagenersatz) auch an fraktionslose Personen und die Ortschaftsräte auszuzahlen. Der Gemeinderat entschied sich mit großer Mehrheit dagegen.

Begründung: Es handelt sich um Auslagenersätze für Fraktionen. Die Zuwendungen für Gemeinderäte sind mit der Monatspauschale und dem Sitzungsgeld abgegolten. Die Ortschaftsräte bilden keine Fraktionen, sie erhalten Sitzungsgelder. Die Fraktionspauschalen den Fraktionslosen bzw. Ortschaftsräten persönlich zukommen zu lassen, hätte eine weit über den Inflationsausgleich hinausgehende Erhöhung der Sitzungsgelder bedeutet.

 

Neues Angebot im Jugendhaus Malibu!

Räte der Freien Liste informieren sich bei der Eröffnung der "Tonspur."

Lesen Sie den Bericht im Südkurier

Blumberg on Ice!

Die Freie Liste unterstützte auch in diesem Jahr nicht nur die Fortführung des

Angebotes im Gemeinderat, sondern auch aktiv bei der Bewirtung der Eissportler!

Hat viel Spaß gemacht!

auf dem Bild: Helmut Mirowsky, Georg Schloms, Hannes Jettkandt, Rainer Gradinger

Zur Diskussion um die Einführung einer Zählergebühr bei der Wasserversorgung

Mehrheitlich sprach sich die Freie Liste für die Einführung einer Zählergebühr aus.

Dabei ist Folgendes festzuhalten:

Notwendige Investitionen führen im Jahr 2019 zu einem höheren Wasserpreis.

Durch die Zählergebühr kann der Kubikmeterpreis beibehalten werden.

 

Wer muss geringfügig höhere Kosten tragen?

-Alle Haushalte mit einem Verbrauch, der geringer als 170 Kubikmeter ist ( Je mehr man sich der Schwelle nähert, desto geringer sind die Mehrbelastungen )

-Wasserabnehmer mit sehr geringem Verbrauch.

 

Wer wird entlastet?

-Alle Wasserabnehmer mit einem höheren Verbrauch als 170 Kubikmeter. Das sind vor allen Dingen Familien mit Kindern.

-Alle Bewohner von Mehrfamilienhäusern, da die Zählergebühr durch die Mietparteien geteilt wird.

 

Beispiel (lt. Berechnung der CDU Blumberg)

Bei einem Wasserverbrauch von 140 Kubikmeter ohne Grundgebühr: 411,60 €

Bei einem Wasserverbrauch von 140 Kubikmeter mit Grundgebühr

                                                                              in einem Einfamilienhaus : 420,96 €

                                                                            in einem Zweifamilienhaus:  395,28 €

                                                                             in einem Achtfamilienhaus: 376,02 €

 

Ein wichtiger Punkt muss noch gesagt werden: Durch die Zählergebühr hat die Stadt keine zusätzlichen Einnahmen, da ohne diese Gebühr der Kubikmeterpreis steigen würde.

Mit oder ohne Zählergebühr: Die Summe der Gebühren ist gleich hoch!

 

Was jetzt mit der Zählergebühr eingeführt wird, ist bei der Stromversorgung durch die Grundgebühr längst Realität. 

Der Dienstwagen des Bürgermeisters- ein Aufreger in den Augen des Südkurier-Redakteurs!

Unser Bürgermeister hat einen neuen Leasing-Dienstwagen. Diese Tatsache nahm der Blumberger Redakteur zum Anlass, nahezu eine ganze Seite zu diesem Thema zu veröffentlichen. Unter anderem wird der Gemeinderat der Stadt Blumberg pauschal als "gemeinderätliche Herde, die der Bürgermeister fest im Griff hat" betitelt.

Selbstverständlich darf und muss ein Redakteur auch kritisch berichten, selbstverständlich dürfen Räte in ihren Entscheidungen auch kritisch hinterfragt werden. Das gehört zu gutem Journalismus einfach dazu. Nicht dazu gehören Beleidigungen eines Gremiums. Und genau das sieht der Gemeinderat in der Wortwahl des Redakteurs im Südkurier ( die Berichterstattung zum selben Thema im Schwabo ist exakt identisch, mit Ausnahme des zitierten Satzes ). 

Lesen Sie den Bericht im Südkurier und hier die Reaktion des Gemeinderates! Der verfasste Leserbrief wurde so nicht veröffentlicht, sondern redaktionell überarbeitet.

Leserbrief zur Berichterstattung vom 27.[...]
Microsoft Word-Dokument [10.5 KB]
Redaktionelle Berichterstattung über das Statement (Leserbrief) der Fraktionen
Berichterstattung Südkurier 04.10.2018.p[...]
PDF-Dokument [430.9 KB]

 

 

14.09.2018

Wieder ein dokumentierter Unfall auf der Kreuzung Teves-, Leo-Wohleb-Straße, Tunnelweg!

Wir stehen weiterhin für die Einrichtung eines Kreisverkehrs an dieser unübersichtlichen Kreuzung!

Infos über die Unfallhäufigkeit an dieser Kreuzung finden Sie weiter unten auf dieser Seite!

Mai 2018

Vertreter der Freien Liste im Gespräch mit dem Südkurier! 

Gemeinderatssitzung am 22.03.2018

Ein weiterer Schritt auf dem Weg zum Schulzentrum!

 

Der Gemeinderat beschloss die Grundzüge für einen Architektenwettbewerb! In der Diskussion wurden von unserer Seite Bedenken gegen die Zentralisierung der Verwaltung und des Eingangsbereichs für alle Schüler thematisiert.

Lesen Sie dazu unsere Stellungnahme und die Berichterstattung im Südkurier

Haushaltsberatungen 2018 Outdoor!

Einige Haushaltsanforderungen nahmen Mitgieder unserer Fraktion unter die Lupe, ganz nach dem Motto „ Wissen, worüber wir entscheiden.“

Stadträte der "Freie Liste" engagieren sich für Blumberg on Ice!

Rainer Gradinger, Helmut Mirowsky und Hannes Jettkandt bewirteten am 26.01. die Besucher der Eisbahn!

Hat Spaß gemacht!

Gemeinderatssitzung vom 30.11.2017

Kreuzung Tevesstraße/Tunnelweg/Leo-Wohleb-Straße im Fokus der Verkehrsschau

 

Wie schon in den Jahren 2015 und 2016 empfahl die Verkehrsschau an der Kreuzung die Einrichtung eines Kreisverkehrs, da die Unfallhäufigkeit weiterhin zu hoch sei.

Im Jahr 2017 ereigneten sich an dieser Kreuzung bis zum Oktober wieder drei Unfälle.

Die Freie Liste fand mit ihren Anträgen der vergangenen Jahre, den Kreisverkehr einzurichten, im Rat keine Mehrheit. Bei der momentanen Zusammensetzung des Gemeinderates ist eine Mehrheit für dieses Projekt weiterhin nicht zu erwarten.

Wir sind davon überzeugt, dass an dieser Kreuzung ein Kreisverkehr eingerichtet werden muss.

Zumindest sollen nun Hinweisschilder "Seitenaufprall" aufgestellt werden. Diese Beschilderung dokumentiert anschaulich den Handlungsbedarf!

Haushaltsanforderungen der "Freien Liste" für das Haushaltsjahr 2018

 

Wir betrachten die Generalsanierung des Küchenbereichs unserer Stadthalle als dringend notwendig! Lesen Sie unseren Antrag für den Haushalt 2018, machen Sie sich ein Bild von der Küche!

Haushaltsanforderungen 2018.docx
Microsoft Word-Dokument [781.4 KB]
PP- Sanierung Küche Stadthalle.pptx
Microsoft Power Point-Präsentation [7.7 MB]

Ausschuss für Technik und Umwelt am 19.10.2017

Variantendiskussion zum Feuerwehrgerätehaus/ Vereinsheim in Achdorf

 

Die Freie Liste sprach sich zusammen mit den Mitgliedern der SPD-Fraktion und dem Bürgermeister für die zweigeschossige Variante als Grundlage für den ELR-Antrag aus!

 

Unsere Gründe:

Flächenverbrauch: die eingeschossige Bauweise würde einen weiteren Bauplatz benötigen

Kosten: lt. Aussagen IBS Schweizer würde die eingeschossige Bauweise teurer werden

Aussehen: die eingeschossige Bauweise passt nicht in das Neubaugebiet

Wunsch der Ortschaft: Der Ortschaftsrat favorisiert ebenfalls die Zweigeschossigkeit

 

Die fehlenden Parkplätze können auf dem angrenzenden städtischen Grundstück im Westen zur Verfügung gestellt werden.

 

Der Antrag der CDU-Fraktion, eine eingeschossige Bauweise dem ELR-Antrag zugrunde zu legen, wurde mit 6:5 Stimmen abgelehnt.

Die Freie Liste Blumberg gratuliert

Bürgermeister Markus Keller zur Wiederwahl!

Wir freuen uns auf die weitere konstruktive Zusammenarbeit in den kommenden Jahren!

Stellungnahme des Gemeinderates zum geplanten Windpark auf der Länge

In der Oktobersitzung stand der Aufforstungsvertrag für notwendige Rodungen beim Bau von Windkraftanlagen auf der Tagesordnung. Diesen Tagesordungspunkt nahmen die Fraktionen CDU und Freie Liste zum Anlass, ein gemeinsames Statement abzugeben, das letztlich von allen anwesenden Stadträten mitgetragen wurde.

Lesen Sie hier die Erklärung:

WKA Länge Stellungnahme.docx
Microsoft Word-Dokument [16.3 KB]

Hier geht´s zur Berichterstattung zum Tagesordnungspunkt im Südkurier

Ehrenamt ganz GROSS geschrieben:

Freie Liste - Stadtrat Helmut Mirowsky kümmert sich ehrenamtlich um die Grillplätze auf dem Buch- und Eichberg! Danke Helmut!

Lesen Sie mehr im Südkurier

06.07.2017 Diskussion über den neuen Nahverkehrsplan

Der Gemeinderat diskutierte den Entwurf des Nahverkehrsplans 2019. Dazu gaben die Fraktionen eine Stellungnahme im Vorfeld ab.

Hier unsere Stellungnahme als download

Stellungnahme der Fraktion zum Nahverkehrsplan
Stellungnahme Nahverkehrsplan.docx
Microsoft Word-Dokument [44.6 KB]

22.06.2017 Diskussion über den Antrag der CDU-Fraktion, vorberatende Ausschuss-Sitzungen nur noch nicht-öffentlich abzuhalten!

Die CDU-Fraktion hatte den Antrag eingebracht, vorberatende Ausschuss-Sitzungen nur noch nichtöffentlich abzuhalten.

Die Mehrheit des Gemeinderates lehnte mit 13:10 Stimmen diesen Antrag ab, der geheim abgestimmt wurde. In der Sitzung waren 10 Ratsmitglieder der CDU anwesend.

Lesen Sie die ausführliche Stellungnahme der Fraktion zum Antrag:

 

Die Fraktion „Freie Liste“ stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion nicht zu.

 

Begründung:

Die im Antrag vorgetragenen Gründe sind für uns nicht nachvollziehbar.

So heißt es: Die Position des Hauptorgans Gemeinderat soll gestärkt und die Entscheidungen der Ratsmitglieder geschützt werden.

 

Wir sehen in der Öffentlichkeit von Vorberatungen, die in einer Empfehlung an den Gemeinderat münden, keine Schwächung des Gemeinderates. Dieser ist nicht an Empfehlungen von Ausschüssen gebunden und in seiner Entscheidung frei.

Wir können auch nicht nachvollziehen, inwiefern Entscheidungen der Ratsmitglieder geschützt werden sollen. Jeder Gemeinderat entscheidet nach eigenem Ermessen auf Grund des gegenwärtigen Kenntnisstandes. Sollten sich nach der Ausschusssitzung weitere, andere Argumente zeigen, muss der Stadtrat sein Abstimmungsverhalten ändern können. Jedem Ausschussmitglied steht es gut an, seine bisher geäußerte Meinung aufgrund neuer Gesichtspunkte ändern zu dürfen. Wenn öffentlich berichtet werden kann, ist es denkbar, dass von Seiten der Blumberger Bürgerinnen und Bürger vielleicht bislang nicht berücksichtigte Informationen einfließen, die gegebenenfalls zu einem Umdenken beim Gemeinderatsbeschluss führen können. Wenn nichtöffentlich vorberaten wird, ist dies nicht möglich.

 

Weiter heißt es im Antrag: Es muss ein vertraulicher Austausch möglich sein.

Wir setzen dagegen: Auch schwierige Themen sind öffentlich und nicht vertraulich zu behandeln. Komplexität von Themen kann kein Argument sein, diese nichtöffentlich zu behandeln.

 

Eine Verlängerung der Entscheidungsfindung können wir nicht sehen. Im Ausschuss wurde beraten (wenn dem Antrag zugestimmt wird) dann nichtöffentlich, im Gemeinderat wird erneut beraten bzw, wenn der Empfehlung des Ausschusses gefolgt wird, ein Statement abgegeben. Die Öffentlichkeit kann dann die Entscheidungsfindung nicht oder nur schwer nachvollziehen. Eine Zeitersparnis sehen wir nicht.

 

 

Wir sind der Überzeugung, dass alles, was öffentlich, nach verantwortungsvoller Abwägung durch unseren Bürgermeister, behandelt  werden kann, auch öffentlich zu diskutieren ist. Wir wollen für die Bevölkerung so transparent wie möglich sein! Diesem Transparenz-Grundsatz fühlen wir uns verpflichtet.

Aktiv für eine saubere Stadt!

 

Am 22. April 2017 waren unsere Stadträte Mirowsky, Gradinger und Jettkandt bei der Stadtputzete dabei und sammelten mit anderen ehrenamtlichen Helfern den weggeworfenen Unrat ein!

Die Aktion wäre unnötig, wenn alle Blumberger sich vorbildlich verhalten würden und ihren Müll sachgerecht entsorgen würden: im eigenen Mülleimer!

Schulentwicklung geht weiter!

 

In der Gemeinderatssitzung im März 2017 beschloss das Gremium einstimmig, die notwendigen Gelder für einen Ganztagesbetrieb an den weiterführenden Schulen freizugeben.

Damit bekommen die Familien, die ihre Kinder nachmittags nicht betreuen können, die Option, ihre Kinder an 4 Tagen in der Woche bis 16.30 Uhr in der Schule gut behütet zu belassen. Gleichzeitig beeinträchtigt das Konzept nicht die Familien, die das Angebot nicht in Anspruch nehmen wollen.

Lesen Sie auch die Berichterstattung im Südkurier!

Kleine Randbemerkung

In der Sitzung am 16.02.2017 beschloss das Gremium, den neuen Saal im Feuerwehrgebäude STÄDTLE-SAAL zu nennen.

Der Vorschlag unserer Fraktion, diesem Saal den Namen HERRENGARTEN-SAAL zu geben, fand in der Mehrheit des Gemeinderates keine Zustimmng. Wir finden unseren Vorschlag passend zum Straßen- und Gewann-Namen und sehen ihn als repräsentative

Namensgebung an.

Die Saalbezeichnung hat jedoch sicherlich keine Auswirkung auf die Beschlüsse im Gemeinderat.............

Freie Liste bewirtet die Gäste auf der Eisbahn

 

Am 27.01. und 10.02. engagierten sich die Gemeinderatsmitglieder unserer Fraktion bei der Bewirtung auf der Eisbahn. Wir hatten Freude- Freude an der Arbeit und Freude zu sehen, dass "Blumberg on Ice" so gut angenommen wird!

Auf dem Bild: Georg Schloms, Helmut Mirowsky, Stefan Zürcher, Hannes Jettkandt

Lärmaktionsplan

In der Sitzung des Gemeinderates im Januar 2017 wurden die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zur Kenntnis genommen.

Die Freie Liste sieht sich in ihrer Ablehnung einiger Punkte des  Gemeinderatsbeschlusses (siehe weiter unten auf dieser Seite) bestätigt. Das Landratsamt sowie das Polizeipräsidium Tuttlingen sehen keine rechtliche Grundlage für eine Geschwindigkeitsbegrenzung bis zu 500 Meter vor den Ortsdurchfahrten und für Tempo 30 in Blumberg von Ortsschild zu Ortschild.

Dagegen sprach sich die Freie Liste auch schon im Jahr 2015 aus!

Kreisverkehr Tevesstrasse-Leo-Wohleb-Strasse-Tunnelweg

Unser Antrag (siehe unten) eine Planungsrate für die Einrichtung eines Kreisverkehrs in den Haushalt 2017 einzustellen, wurde von der Mehrheit der Gemeinderates abgelehnt.

Am 22.12. ereignete sich wieder ein Unfall, der 5. in diesem Jahr.

 

Wir sind weiterhin davon überzeugt, dass an dieser Kreuzung ein Kreisverkehr eingerichtet werden muss!

Haushaltsberatungen 2016

 

In den Haushaltsberatungen brachte die Freie Liste zwei Anträge ein.

Küchenbeschaffung Mehrzweckhalle Fützen:

Die Fraktion beantragte, einen Betrag in Höhe von € 25000 in den Haushalt einzustellen, um Küchenmodule in der Mehrzweckhalle anschaffen zu können. Dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

 

Planungsrate in Höhe von 20000 € für einen Kreisverkehr an der Kreuzung Tunnelweg-Leo-Wohleb-Strasse-Tevesstrasse.

Die Mehrheit des Gemeinderates lehnte unseren Antrag ab und begründete dies mit einem noch nicht vorliegenden Verkehrskonzept, möglichen Geldern aus der evtl. Aufnahme in das Landessanierungsprogramm und den geschätzten Baukosten.

Lesen Sie unseren begründeten Antrag als download:

 

Haushalt 2017 Kreisverkehr.docx
Microsoft Word-Dokument [47.0 KB]

Hier geht es zur Berichterstattung über die Sitzung im Schwarzwälder Bote

Unsere Gedanken zur Weiterentwicklung Blumbergs!

Fraktionsvertreter beim Pressegespräch am 11.11.2016

 

Lesen Sie die Seite im Südkurier

 

Panoramatafeln aufgestellt!

Es war eine lange und schwere Geburt. Die Geduld hat sich jedoch gelohnt, denn die beiden Panoramatafeln auf dem Buch- und Eichberg sind ausnehmend schön geworden. Bereits im Jahr 2013 beantragte unsere Fraktion, die Orientierungstafeln für Bürger und Touristen, die über den Buchbergstutz nach Blumberg wandern, aufzustellen. Die Idee dazu hatte Helmut Mirowsky. Sie wurde vom ganzen Gemeinderat unterstützt. Eine Wanderung auf unsere Hausberge lohnte sich wegen des herrlichen Ausblicks schon immer-jetzt noch mehr, kann man doch die Ortschaften, die Berge des Schwarzwaldes und der Alpen mit Hilfe der Panoramatafeln eindeutig benennen.

 

Haushaltsanforderungen der Fraktion für das Haushaltsjahr 2017

 

Planungsrate für einen Kreisverkehr bei der Kreuzung Tevesstraße-Leo Wohleb-Straße, Tunnelweg!

Investionen ins Panoramabad!

Planungsrate für die Sanierung des Gehweges Tevesstraße zwischen Winkler- und Espenstraße!

Das sind Vorschläge der Fraktion für den Haushalt 2017!

Lesen Sie die Begründungen im Download und weiter unten auf dieser Seite!

Haushaltsanforderungen 2017.pdf
PDF-Dokument [457.7 KB]

Gemeinderatssitzung am 28.04.2016

Spielplatzkonzept

Die CDU-Fraktion beantragte, die Tagesordung zu ändern und den Tagesordnungspunkt zu verschieben. Sie begründete den Antrag damit, die Angebote seien aufgrund der unterschiedlichen Geräteausstattung nicht vergleichbar.

Wir lehnten den Antrag ab. Lesen Sie die ausführliche Begründung:

Der Kreuzungsbereich Tevesstraße - Tunnelweg - Leo-Wohleb-Straße bleibt in der Diskussion!

Empfehlung der Verkehrsschau 2016

Kreuzung Leo-Wohleb- / Tevesstraße / Tunnelweg Anliegen: Änderung der Vorfahrtsregelung

 

Ergebnis: Vergangenes Jahr an diesem Kreuzungsbereich 6 Verkehrsunfälle.

Nach wie vor wird vor dem Hintergrund der Verkehrssicherheit die Errichtung eines Kreisverkehrs empfohlen.

 

Es scheint nicht ausgeschlossen, dass durch Änderung der Vorfahrtsregelung eine Erhöhung der Verkehrssicherheit erreicht werden kann, ggf. könnte die Änderung im Rahmen eines Verkehrsversuchs probeweise eingerichtet werden.

Voraussetzung: Verkehrsströme müssen am Knotenpunkt zahlenmäßig erhoben werden (Verkehrszählung), dadurch kann ermittelt werden, welche Verkehrsbeziehung am stärksten sind und wo ggf. gesonderte Schutzbereiche für Fußgänger und Radfahrer geschaffen werden müssen.
Nach Rückmeldung der in der Verkehrszählung ermittelten Zahlen durch die Stadtverwaltung wird die Angelegenheit erneut behandelt, um weitere Maßnahmen festzulegen.

Schwarzwälder Bote vom 10.05.16

Bei der CDU-Versammlung regte der ehemalige CDU-Stadtrat Joachim Teubert die Einrichtung eines Kreisverkehrs an!

Schwarzwälder Bote vom 12.09.2015

Schwarzwälder Bote vom 08.04.2016

Bei einem Pressegespräch im April unterbreitete die CDU-Fraktion die Idee, die Vorfahrtsregelung zu ändern und die Leo-wohleb-Straße-Tunnelweg zur Vorfahrtsstraße aufzuwerten. Dadurch soll der Kreuzungsbereich entschärft werden.

Wir freuen uns, dass auch die CDU die Notwendigkeit sieht, die unfallträchtige Kreuzung zu entschärfen. Seit Dezember kam es dort wieder zu fünf (Stand 28.05.16) Unfällen.

So einfach wie der Vorschlag auch sein mag, wir sind der Ansicht, dass dadurch nicht mehr Verkehrssicherheit geschaffen werden kann.

1. Wir gehen davon aus, dass die Tevesstraße die häufiger frequentierte Straße ist. Die Funktion der Vorfahrtsstraße zu nehmen, stört den Verkehrsfluss. Die Kreuzung selbst bleibt genauso unübersichtlich wie bisher.

2. Vor dem Kreuzungsbereich knickt der Tunnelweg ab und ist für die Verkehrsteilnehmer wenig einsichtig. Sollte dort eine Vorfahrtstraße eingerichtet werden, kommt es wahrscheinlich vermehrt zu unfallträchtigen Situationen.

 

Wir favorisieren weiterhin die Lösung Kreisverkehr. Er trägt dem Verkehrsaufkommen Rechnung und vermindert die Unfallgefahr.

Lesen Sie unseren Antrag weiter unten auf dieser Seite!

Gemeinderatssitzung vom 23.04.2015

Die Fraktion "Freie Liste Blumberg" beantragt, die Verwaltung möge prüfen, ob die Kreuzung Tevesstraße - Leo Wohleb-Straße - Tunnelweg zu einem Kreisverkehr ausgebaut werden kann.
Begründung:
Der Kreuzungsbereich könnte durch den Umbau zu einem Kreisverkehr in mehrerer Hinsicht optimiert werden:
1. Durch die versetzte Einmündung Tunnelweg und Leo Wohleb-Straße in die Tevesstraße kommt es an dieser Kreuzung vermehrt zu unübersichtlichen Verkehrsverhältnissen. Gefahrensituationen beim Linksabbiegen und Überqueren der Tevesstraße sind an der Tagesordnung. Daraus resultierend gab es an dieser Kreuzung Verkehrsunfälle.
2. Das Verkehrsaufkommen in diesem Kreuzungsbereich wird in den kommenden Jahren wg. der Neuansiedlung von Edeka und AWG steigen.
3. Überquerungshilfen für Fußgänger sind momentan nicht vorhanden und könnten im Zuge der Einrichtung eines Kreisverkehrs geschaffen werden.
 
Auskunft des Stadtbauamtes:
Die Einrichtung eines Kreisverkehrs ist ohne bzw. mit Geländezukauf realisierbar zu Kosten von ca. 300 000
Euro. Im Haushalt 2016 findet der Ausbau keine Berücksichtigung ( Kosten, Verweis auf Gesamtstädtisches Verkehrskonzept)


 

Unfallschwerpunkt Kreuzung Teves-Leo-wohleb-Straße: ein weiterer Unfall am 23.Mai

Unfallschwerpunkt Leo Wohleb Straße - Tevesstraße

02.05.2016

Ende April ereignete sich ein weiterer Unfall, der jedoch nicht in der Tageszeitung dokumentiert wurde!!

 

 

Schwarzwälder Bote vom 09.03.2016

Unfallschwerpunkt Kreuzung Tunnelweg-Leo Wohleb-Tevesstrasse

Schwarzwälder Bote 23.12. 2015 Die Kreuzung ist der Blumberger Unfallschwerpunkt!

Flagge zeigen! Schild aufstellen!

Zeigen Sie den Mitbürgern, dass Sie beim Breitbandausbau mitmachen; holen Sie das Schild im Rathaus 2 kostenlos ab und platzieren es sichtbar auf Ihrem Grundstück!

Je mehr Mitbürger sich einen Glasfaseranschluss legen lassen, desto schneller amortisiert sich die Investition der Stadt in die Zukunftstechnologie - eine Investition der Stadt in die digitale Zukunft seiner Bürgerinnen und Bürger!

Spatenstich für den Breitbandausbau in Blumberg am 30.03.2016.

Lesen sie dazu im Südkurier:

 

http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/blumberg/Spatenstich-fuer-den-Breitbandausbau-in-Blumberg;art372508,8622441

Schnelles Internet in der Gesamtstadt

 

Eigenbetrieb Breitband - mehr als 6 Millionen für den Breitbandanschluss der Blumberger im Jahr 2016!

Die Blumberger haben die Möglichkeit, jetzt in eine schnelle Internetverbindung zu investieren und ihr Gebäude anschließen zu lassen. Blumberg investiert in die Zukunft seiner Bürgerinnen und Bürger, investieren SIE auch in IHRE Zukunft!

Schnelles Internet ist wichtig und wird in den kommenden Jahren noch mehr unser Leben bestimmen. Sorgen SIE vor!

Es wäre schade, wenn ganze Bereiche Blumbergs bzw. ganze Straßen nicht versorgt werden könnten, weil zu wenige Grundstücke angeschlossen werden. Die Chance auf schnelles Internet kommt in den kommenden Jahren zu diesen Kosten nicht wieder!

Schulentwicklung in Blumberg nimmt Fahrt auf!

 
 

 

Auftaktveranstaltung zur Entwicklung eines Raumkonzeptes für den Schulcampus am 08.03.2016

Groß war das Interesse der Schulen an der Auftaktveranstaltung. Mehr als 50 Vertreter der Schulen, der Musikschule, Eltern und Schüler informierten sich über die vorgesehene räumliche Entwicklung der Schullandschaft in Blumberg.​
Bis zum Herbst soll das Konzept fertiggestellt sein.

 

 
In der Gemeinderatssitzung am 25.02.2016 beschloss der Gemeinderat das Betreuungskonzept für das Ganztagesangebot der Grundschule. Unser Motto:
 
Flexibilität ist Trumpf!
 
Aufgrund mehrerer Betreuungsbausteine buchen die Eltern die Angebote und Zeiträume, die sie für die Betreuung ihrer Kinder tatsächlich benötigen.
 
Nicht mehr-aber auch nicht weniger!
 
 

 

In der Gemeinderatssitzung am 21.01.2016 beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass die Verwaltung und die Real- und Scheffelschule im Sommer ein Konzept vorlegen, um einen Antrag für die Einrichtung einer offenen Ganztagesschule stellen zu können.

Nachdem im kommenden Schuljahr die Eichbergschule ein Ganztagesangebot vorhalten wird, folgen die weiterführenden Schulen ein Jahr später. Damit wird gewährleistet, dass berufstätige Eltern ihre Kinder auch nachmittags optimal betreut sehen.

Lesen Sie unsere Schulentwicklungsthesen weiter unten auf dieser Seite!

 

 

Freie Liste: Aktiv bei BLUMBERG ON ICE

Haushaltsberatungen 01.12.2015

 
 

 

Jugendhaus

Antrag der Freien Liste:
Die im Haushaltsentwurf eingestellten € 15000 für den Anstrich der Fassade des Jugendhauses sollte für die notwendige Innenrenovation verwendet werden.


Begründung: Der eingestellte Betrag für die Neuinstallation der Duschen reicht nicht aus. Die Elektrik muss überprüft und gegebenenfalls erneuert werden, die Kühlschränke sind teilweise defekt. Das Jugendhaus benötigt mindestens einen neuen Innenanstrich.
Unser Antrag wurde von der SPD-Fraktion unterstützt.


Die CDU-Fraktion beantragte, den Betrag für den Fassadenanstrich zu streichen und ins nächste Haushaltsjahr zu verschieben, für die Innenrenovation werden keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung gestellt. Man wolle erst die Weiterentwicklung des Jugendhauses und die Umsetzung des Konzeptes abwarten.


Der CDU-Antrag wurde mit 13 Stimmen der CDU-Fraktion gegen 12 Stimmen des übrigen Gemeinderates angenommen. Bürgermeister Keller enthielt sich der Stimme.

 

Wir sagen: Schade!
Notwendige Ausstattung und notwendiger Wandanstrich hat nichts mit einem Konzept zu tun. Jugendliche für das Jugendhaus zu begeistern wird schwer fallen, wenn die äußeren Gegebenheiten nicht einladend sind.

 

 

Städtische Festhütten

Der Antrag unserer Fraktion, 15.000 Euro für die Neukonzeption der städtischen Festhütten wurde nicht in den Haushalt aufgenommen. Im Haushaltsjahr 2017 soll das Thema bearbeitet werden.

 

Steppacher Weg

Dem Antrag der Fraktion, kostenmässig zu beziffern, was eine Sanierung des Steppacher Weges mit wasserdurchlässigem Schreddermaterialial kosten würde, wird im Jahr 2016 anhand konkreter Zahlen Rechnung getragen. Eine solche von uns vorgeschlagene Sanierung des Weges, der auch Teil eines überregionalen Radwanderweges ist, verringert die jährlichen Kosten für die Schlaglochausbesserungen und verursacht keine Staubwolken durch KFZ, die Radfahrer überholen.

Finanz-und Hauptausschuss Oktober 2015

 

Zustimmung zur Onleihe der Stadtbücherei

 

Der Ausschuss beschloss einstimmig, dass die Stadtbibliothek ab dem Jahr 2016 die Onleihe einführen kann. Jeder, der einen Büchereiausweis besitzt, kann Literatur per Internet ausleihen und auf einem Reader lesen.
Differenzen gab es bei der Anpassung der Lesegebühren, die seit vielen Jahren nicht mehr angepasst wurden. Die CDU-Mitglieder brachten den Antrag ein, die Gebühr für die Leseausweise z.B. für Familien von 12,50 Euro auf 20 Euro zu erhöhen. Der Vorschlag der Freien Liste, die Gebühren in kleineren Schritten anzupassen und im kommenden Jahr für den Familienausweis 16 Euro zu verlangen, wurde mit der Stimmenmehrheit der CDU abgelehnt.

Gemeinderatssitzung März 2015

 

Lärmaktionsplan der Stadt

 

Die Fraktion stimmte geschlossen gegen zwei Vorschläge der Stadtverwaltung


1. Tempo 50 ca 500 Meter vor den Ortseinfahrten Blumberg, Zollhaus, Randen und Kommingen, da dort innerorts Tempo 30 empfohlen wird.

 

Vorschlag der Fraktion: Tempo 50 in angemessenem Abstand vor dem Ortseingang.
Der Verwaltungsvorschlag war unserer Ansicht nach zu undifferenziert und zu pauschal und würde beispielsweise für Blumberg bedeuten, dass Tempo 50 beim Parkplatz am Gampen vorgeschrieben wäre!


2. Tempo 30 in Blumberg von Ortsschild bis Ortsschild

 

Vorschlag der Fraktion: Tempo 30 von Ortsschild West bis Einmündung Winklerstraße
Von der Winklerstraße bis zum Ortsschild Ost gibt es keine zu entlastenden Anwohner, keine Gefährdung von Fußgängerm oder Radfahrern aufgrund eines abgetrennten Rad- und Fußweges!
Tempo 30 nur dort, wo es sinnvoll ist. Das ist für uns im angesprochenen Bereich nicht gegeben.

 

Die Fraktion wurde von der Gemeinderatsmehrheit überstimmt!

Im folgenden Dokument wird mit weißen Pfeilen aufgezeigt, ungefähr ab welcher Stelle vor einer Ortschaft Tempo 50 nach dem Verwaltungsvorschlag gefahren werden müsste.

So wäre Tempo 50 ungefähr ab der Araltankstelle bis zum Ortsschild Blumberg vorgeschrieben, von Tengen kommend wäre Tempo 50 vor Kommingen ab der Abzweigung nach Riedöschingen.

Machen Sie sich selbst ein Bild, ob das sinnvoll ist?!

Tempo 50.pdf
PDF-Dokument [199.3 KB]

Schulentwicklung

Bereits im Jahr 2013 legte die Freie Liste ein Thesenpapier zur Schulentwicklung in Blumberg vor, in welchem unsere Vorstellungen zur Weiterentwicklung der Blumberger Schullandschaft ausführlich dargelegt wurde.

Aufgrund der Schulpolitik der Landesregierung (Zwei-Säulen-Modell, Hauptschulabschluss an der Realschule) muss unser Konzept an die neuen Vorgaben angepasst werden.

Auch der Schulverbund der Scheffelschule mit der Grundschule ist personalbedingt neu.

Einige Vorschläge unseres Thesenpapiers wurde bereits umgesetzt.

Lesen Sie unsere Vorschläge aus dem Jahr 2013!

Gemeinderatssitzung von 26.03. 2015


Die Fraktion "Freie Liste Blumberg" beantragt, dass die Verwaltungsspitze und der GR Blumberg prüft, wie in naher Zukunft neue Altenpflegeplätze in Blumberg geschafffen werden können, damit die Blumberger Bürger/innen ihren Lebensabend in Blumberg und dadurch in vertrauter Umgebung verbringen können.
Begründung:
Die demografische Entwicklung für Blumberg zeigt auf, dass der Bevölkerungsanteil älterer Menschen stetig steigen wird. Bis zum Jahr 2030 steigt die Zahl der über 85jährigen um 46 % an. Die Prognose zeigt, wie der Tagespresse zu entnehmen ist, dass voraussichtlich in Blumberg in 10 Jahren ein Bedarf an 116 stationären Pflegplätzen bestehen wird. Momentan bietet das Altenpflegeheim 46 Betreuungsplätze. Außerdem seien heute schon Mitbürger Blumbergs im Kreisaltenheim Geisingen wohnhaft, da in Blumberg keine freien Plätze verfügbar seien.

 

Zweckverband Breitband

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Kontakt zu allen Stadträten der Freien Liste Blumberg:

flinfo@freieliste-blumberg.de    

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